Heike Kleffner

Matthias Meisner

Die Coronakrise und die Netzwerke der Demokratiefeinde

Fehlender Mindestabstand

Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz

Extreme Sicherheit

Zwischen Wut und Willkommen

Unter Sachsen

Immer wieder wird über rechtsextreme Vorfälle in Polizei, Verfassungsschutz, Justiz oder Bundeswehr berichtet. Daran schließt sich fast immer die Frage an: Geht es um Einzelfälle oder gibt es rechtsextreme Gruppen und Netzwerke in den Sicherheitsbehörden. Und oft stellt sich auch die Frage nach dem Aufklärungswillen staatlicher Behörden bzw. einzelner Mitarbeiter in Bezug auf rechtsextreme Straftaten. Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes setzen sich erstmals systematisch und umfassend mit den extremen Rechten in Bundeswehr, Polizei, Justiz, Verfassungsschutz und MAD auseinander. Ein Gemeinschaftswerk investigativer Journalisten von "FAZ" bis "taz", von "BR" bis "rbb". Mit Beiträgen u.a. von: Mohamed Amjahid, Martin Kaul, Jost Müller-Neuhof, Tanjev Schultz, Toralf Staud und Caroline Walter.

Andreas Fischer-Lescano

Ronen Steinke

Nele Austermann

Kati Lang

Maximilian Pichl

Tore Vetter

Der jährliche Bericht über rechtsextreme Tendenzen im Recht: Im Jahr 2022 rüsten die Feinde der Demokratie zum Angriff. Immer geschickter taktieren sie auch vor Gericht. Im Report »Recht gegen rechts« 2022 beschreiben mehr als 30 prominente Autorinnen und Autoren die wichtigsten Fälle aus dem vergangenen Jahr. Eine mutige Dokumentation, die zur Gegenwehr einlädt. Rechtsanwältin Kati Lang, Vertreterin der Opfer des Synagogen-Anschlags von Halle, erklärt, warum man mit dem Schuldspruch des Oberlandesgerichts Naumburg gegen den Attentäter nur halb zufrieden sein könne. Die Vizepräsidentin des Europaparlaments Katarina Barley schlägt Alarm: Ungarn und Polen legten die Axt an den Rechtsstaat, die EU-Kommission bleibe untätig. Der TV-Journalist Georg Restle (»Monitor«) beschreibt Attacken der AfD auf die Pressefreiheit u.v.m. Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können. Der Report »Recht gegen rechts« wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter. Mit einem Vorwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. »Ein vielseitiges Lesebuch [...] Nicht nur die juristischen Experten und Expertinnen verstehen es, sondern auch die lesenden Bürger und Bürgerinnen. Wichtig und spannend.« Esther Dischereit, Deutschlandfunk Kultur Lesart Mit freundlicher Unterstützung der Amadeu Antonio Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, der Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen e.V (VDJ) und der ZEIT-Stiftung.

Report 2022

Recht gegen rechts

Wolfgang Kaleck

Neu: die jährliche Dokumentation rechtsextremer Tendenzen im Recht Der Rechtextremismus in Deutschland wird stärker. Zu den vielen Faktoren, die ihn begünstigen, zählt auch das Recht. »Recht gegen rechts. Report 2020« verzeichnet Entwicklungen im Recht, die dem Rechtsextremismus Vorschub leisten. Der Report stellt die Entwicklungen dar, analysiert gerichtliche Entscheidungen, juristische Gutachten, wissenschaftliche Texte, gesetzgeberische Maßnahmen, aber auch private Rechtsetzung wie Verträge usw. Ziel ist es, anhand konkreter Beispiele die Tendenzen im Recht zu dokumentieren, die in die falsche Richtung laufen. Denn noch ist es nicht zu spät.

Report 2020

Heike Kleffner

Books

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