Robert Kriechbaumer

Jenseits der relativ gut erforschten Ebene der österreichischen Bundespolitik bestehen im Bereich der regionalpolitischen Forschung für die Jahre 1933 bis 1938 noch erhebliche Defizite. Salzburg kam angesichts seiner exponierten geografischen Lage als Grenzland und Transitland für illegale Nationalsozialisten einerseits sowie vor allem auf Grund der Festspiele als Propaganda-Kampfgebiet andererseits eine zentrale Rolle im Kampf des ständestaatlichen Regimes gegen den Nationalsozialismus zu. Das auf drei Bände angelegte Werk veröffentlicht die Berichte der seit 1933 existierenden Sicherheitsdirektion an das Bundeskanzleramt, Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit, bieten einen interessanten Blick auf die Jahre 1933 bis 1938.

Band 1: Gewitterwolken. Vom März 1933 bis Februar 1934

Die Dunkelheit des politischen Horizonts. Salzburg 1933 bis 1938 in den Berichten der Sicherheitsdirektion

Tamara Ehs

Heinrich Neisser

Verfassungsgerichte stehen derzeit als Mit- und Gegenspieler demokratischer Entscheidungen im Fokus. Ein Blick nach Polen, Ungarn oder hinsichtlich der Bundespräsidentschaftswahl nach Österreich zeigt das fragile Zusammenspiel von Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie in einer Zeit, in der sich das politische Koordinatensystem verschiebt und »illiberale Demokratien« vermehrt Zuspruch finden. Die Autoren analysieren, welchen politischen Zugriffen Richter und Gerichte angesichts geänderter politischer Verhältnisse ausgesetzt sein und wie Verfassungsgerichte wiederum unter dem Deckmantel des angeblich unpolitischen Rechts Politik machen können. Die verschiedenen Rollen(zuschreibungen) der Gerichte haben sowohl auf die nationalstaatliche als auch auf die europäische Politik Auswirkungen.

Robert Kriechbaumer

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