Ralf Poscher

Stefan Huster

Tatjana Hörnle

In einer Pandemie, wie Covid-19 sie ausgelöst hat, kann es dazu kommen, dass nicht alle Erkrankten intensivmedizinisch behandelt werden können. Das erfordert Regeln, die Rechtssicherheit bei unvermeidbaren Auswahlentscheidungen geben. Die Prämissen, wie diese Regeln zu setzen sind, sind jedoch alles andere als eindeutig. Während im Verfassungsrecht darüber debattiert wird, ob der demokratisch legitimierte Gesetzgeber ein Triage-Gesetz verabschieden darf oder soll, sind sich Vertreter der Strafrechtswissenschaft uneins, ob der Allgemeine Teil des StGB klare Vorgaben für die Grenzen erlaubten Verhaltens enthält. Hochumstritten ist dabei im Diskurs zwischen Medizin, Praktischer Philosophie und Rechtswissenschaft, ob auf die medizinische Erfolgsaussicht abgestellt werden soll und ob das Lebensalter ein Auswahlkriterium sein darf. Der vorliegende Sammelband bietet unterschiedlichen Positionen ein Forum und analysiert strittige Argumente.

Triage in Pandemiesituationen

Wer an einer solidarischen medizinischen Versorgung festhalten will, darf diese zivilisatorische Errungenschaft nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Gesundheit sollte keine Frage des Geldes sein. Wie aber kann das funktionieren, wenn gleichzeitig die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung begrenzt werden müssen, weil die Medizin immer besser und die Gesellschaft immer älter wird? Und was bedeutet es für den Sozialstaat, dass auch in Deutschland die Armen zehn Jahre früher sterben? Stefan Huster, einer der wichtigsten Vordenker im Bereich der Gesundheitspolitik, betrachtet diese Fragen aus juristischer und sozialphilosophischer Perspektive und entwickelt Grundsätze einer sozialen Gesundheitsgerechtigkeit. Er fordert, dass die wegen der notwendig gewordenen Kostendeckelung längst gängigen Leistungsbeschränkungen nicht im Gutdünken des Arztes liegen dürfen, sondern ein transparenter und verbindlicher Katalog entwickelt wird (Priorisierung). Und er weist darauf hin, dass wir uns einen medizinischen Fortschritt um jeden Preis nicht mehr leisten können und möglicherweise sogar auf sinnvolle Leistungen verzichten müssen (Rationierung). Und nicht zuletzt nimmt Huster die Diskussion über eine Public Health-Politik auf und sucht nach solidarischen Lösungen, damit die Klassenlage nicht über die Kassenlage bestimmt.

Stefan Huster

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